Knalleffekt bei Hainburger SPÖ – nach Wahlniederlage folgten Rücktritte

Rücktritte bei der SPÖ(Hainburg) Durch unterschiedliche vertrauliche Quellen aus der SPÖ Hainburg haben wir die Bestätigung erhalten, daß der umstrittene Stadtrat ohne Aufgabenbereich, Alfred APPEI sowie der Spitzenkandidat Alfred WITTOLOWISCH ihre Gemeinderatsmandate nicht angenommen haben. Zuerst hat der Stadtparteiobmann APPEI, der einen mehr als fragwürdigen Wahlkampf geführt hat, die Konsequenzen aus der Wahlniederlage gezogen. Die SPÖ verlor bei den Gemeinderatswahlen 2 Mandate = minus 12%. APPEI ist auch nicht mehr in der Funktion des Stadtparteiobmannes tätig, bleibt aber weiterhin im Parteivorstand. Den Stadtparteivorsitz übernahm Wilhelm BECK. WITTOLOWITSCH hat zusätzlich sämtliche Parteifunktionen zurückgelegt. Zwischen APPEI und dem vormaligen Spitzenkandidaten soll es zu einer parteiinternen Konfrontation gekommen sein, die sich auch im dubiosen „Gästebuch“ der SPÖ spiegelt.

Faksimile aus dem "Gästebuch" der SPÖ-Hainburg - während des Wahlkampfes und auch gegenwärtig politische Schlammschlacht in ReinkulturFaksimile aus dem „Gästebuch“ der SPÖ-Hainburg – während des Wahlkampfes und auch gegenwärtig politische Schlammschlacht in Reinkultur

Als plakatives Beispiel für die Arbeitsweise APPEIS ist derzeit in dem mehr als umstrittenen „Gästebuch“ innerhalb der Internetpräsenz der SPÖ ein Eigeneintrag vorzufinden. Unserer Auffassung nach grenzt ein derartiges Posting schon an parteischädigendes Verhalten. Es erinnert an parteiinterne Schlammschlachten, die zurückliegend auf Bundesebene auch in der Öffentlichkeit ausgetragen wurden. (red. Anm.: bei der SPÖ wird das Gästebuch quasi als Chatroom verwendet) APPEI begründet darin seinen Rücktritt und fordert mit Eintrag von 29.3.2010 öffentlich wie folgt:

Ich bin nicht wegen eines Stadtratsmandates zurückgetreten, sondern weil eine Wahl verloren wurde und die Spitzenkandidaten nicht die Absicht hatten die Verantwortung für das Wahldebakel zu übernehmen. Aus diesem Grund setzte ich ein Zeichen und trat ich zurück. Wenn nun anschließend auch der Spitzenkandidat seine Verantwortung wahrnimmt so finde ich das gut.

Faksimile aus dem "Gästebuch" - noch Stadtrat APPEI erklärt sichFaksimile aus dem „Gästebuch“ – noch Stadtrat APPEI erklärt sich

Tatsächlich geriet APPEI (war am Wahlvorschlag der SPÖ an 4. Stelle gereiht) vor den Wahlen selbst in das Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik als unsererseits u.a. öffentlich gemacht wurde, daß er über Jahre hindurch eine Bezahlung als Stadtrat erhielt ohne dafür eine Arbeitsleistung erbracht zu haben (siehe Reportage). Wie APPEI die Öffentlichkeit zu manipulieren im Stande ist, auch darüber haben wir bereits zurückliegend berichtet.

Die Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung von Hainburg sind abgeschlossen und die konstituierende Sitzung des Gemeinderates findet am 31.3.2010 um 18:30 Uhr im Rathaus statt. Die ÖVP und SPÖ haben sich laut unseren Quellen geeinigt. Die Stadt Hainburg wird sich nach derzeit vorliegenden Informationen auf einen vergrößerten Stadtrat und einen zusätzlichen Vizebürgermeister einstellen müssen. In Zeiten in denen der Spargürtel überall enger geschnallt werden muß, wird sich Hainburg künftig vollkommen unnötig mit zwei Vizebürgermeistern und einem erweiterten Stadtrat präsentieren. Anstatt der bisherigen sieben Stadträte wird es künftig neun geben.

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