(Hainburg) Wie bereits angekündigt, fand am 31.3.10 im Rathaus der Stadt Hainburg an der Donau die Konstituierung des Gemeinderates statt. Nachdem die Gelöbnisformel im Sitzungssaal verlesen wurde, gaben die 29 Mandatare ihr Gelöbnis mit den Worten „Ich gelobe“ ab und es folgte die Wahl des Bürgermeisters. Die mandatsstärkste Partei,
(Hainburg) Durch unterschiedliche vertrauliche Quellen aus der SPÖ Hainburg haben wir die Bestätigung erhalten, daß der umstrittene Stadtrat ohne Aufgabenbereich, Alfred APPEI sowie der Spitzenkandidat Alfred WITTOLOWISCH ihre Gemeinderatsmandate nicht angenommen haben. Zuerst hat der Stadtparteiobmann APPEI, der einen mehr als fragwürdigen Wahlkampf geführt hat,
(Hainburg) Bei der Betrachtung der Lokalpolitik gilt es grundsätzlich zwischen essentiellen Merkmalen der etablierten „Großparteien“ und Gruppierungen zu differenzieren, die sich aus un- und überparteilichen Menschen zusammensetzen. Großparteien wie ÖVP, SPÖ, GRÜNE und andere Parteien, die mit dunkleren Farben im Volksmund bezeichnet werden, besitzen eine straff organisierte Struktur im Rücken,
(Prellenkirchen) Auf unsere Reportage „Fragliche Ortsbildpflege in Prellenkirchen – ÖVP-Gemeinderat Köhler schweigt“ vom 31.5 reagierte ÖVP-Bürgermeister Johann KÖCK offensichtlich Zug um Zug. Kaum hatten wir die großflächigen Werbungen für den Tag der offenen Tür, der bereits im Mai 2010 (!) abgehalten wurde, öffentlich gemacht, wurde die Entfernung
Wie kritisch waren die Stimmen, darunter auch unsere eigene, als in der niederösterreichischen Kurgemeinde Nat.-Abg. Ernest Windholz im vergangenem Jahr mit seinem Team Altenburg bei den Gemeinderatswahlen und das Amt des Bürgermeisters anstrebte. Die Bevölkerung quittierte im Urnengang die bisherige Kommunalpolitik, die durch die Großparteien betrieben wurde. Ein Umbruch folgte, und nach nicht friktionsfreien Koalitionsverhandlungen…
Gemeinderatssitzung in Hainburg: Erhöhung der Hundeabgabe, Antrag auf Vereinsförderung für Kinderfreunde führt zu Disput, kein gutes Zeugnis der Aufsichtsbehörde bei Sanierungskontrolle des Haushaltes, Doppelbesetzung der Deponie unnötig, Kostenwahrheit bei der Musikschule, keine flächendeckende Gelsenbekämpfung …
Bürgermeisterin Ingrid SCHEUMBAUER zeigte sich zurückhaltend auf die Frage nach den Projekten, für die Petronell-Carnuntum öffentliche Gelder der Steuerzahler erhält. Sie gab an, der bevorstehenden Gemeinderatssitzung nicht vorgreifen zu wollen, in der einschlägige Beschlüsse erst gefaßt werden sollen. Irgendwie seltsam – Geldmittel aus dem Steuertopf hat SCHEUMBAUER bereits zugesagt bekommen, aber die Öffentlichkeit soll Information erst erhalten, wenn der Gemeinderat Beschlüsse gefaßt hat?!
